Aktueller ECRI-Bericht 2015 bemängelt Gesetzeslage in Österreich

Im aktuellen Bericht zu Österreich fällt die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) ein ernüchterndes Urteil. Bericht moniert das Fehlen eines eindeutigen Diskriminierungsverbots.

Trotz einiger neuerer Maßnahmen sowie Gesetzesnovellen sei ein gezieltes Vorgehen gegen Rassismus in Österreich nach wie vor schwierig. So fehle beispielsweise ein eindeutiges Diskriminierungsverbot für alle Verwaltungsebenen, die Gesetzeslage zur strafrechtlichen Verfolgung rassistischer Taten wurde als lückenhaft festgestellt, im Internet fehlt ein regelmäßiges Monitoring von hate speech.

Die Kommission greift damit u.a. die Forderungen von ZARA auf und empfiehlt ein eindeutiges Diskriminierungsverbot auf allen Ebenen sowie Gesetze, die die strafrechtliche Verfolgung rassistischer Taten möglich machen.

Den vollständigen ECRI-Bericht zu Österreich: - link

Aktueller ECRI-Bericht bemängelt Gesetzeslage in Österreich
Im aktuellen Bericht zu ÖECRIsterreich fällt die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI), zu dem u.a. ZARA mit seiner Expertise beigetragen hat, ein ernüchterndes Urteil: Trotz einiger neuerer Maßnahmen sowie Gesetzesnovellen sei ein gezieltes Vorgehen gegen Rassismus in Österreich nach wie vor schwierig. So fehle beispielsweise ein eindeutiges Diskriminierungsverbot für alle Verwaltungsebenen, die Gesetzeslage zur strafrechtlichen Verfolgung rassistischer Taten wurde als lückenhaft festgestellt, im Internet fehlt ein regelmäßiges Monitoring von hate speech.Die Kommission greift damit u.a. die Forderungen von ZARA auf und empfiehlt ein eindeutiges Diskriminierungsverbot auf allen Ebenen sowie Gesetze, die die strafrechtliche Verfolgung rassistischer Taten möglich machen.

Vollständiger ECRI-Bericht zu Österreich: - link

Zuordnung

Themen: Rassismus Rechtsextremismus Antisemitismus

Region/Bundesland: Österreich